Bundesweite Aktion “Fragen an Bundestagsabgeordnete zu Freihandelsabkommen”

TTIP Trojan Horse | CC0 nach einer Vorlage von https://openclipart.org/detail/211105/ttip-trojan-horse-by-worker-211105

Ein Gastartikel von Michael Berndt erschienen bei der Flaschenpost.

Quelle: Mehr Demokratie e.V. | CC-BY-NC 2.0

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Als eine weitere Aktion gegen die Freihandelsabkommen sollen in einer bundesweiten gemeinsamen Aktion der Piratenpartei einige Fragen zu den Freihandelsabkommen an jeden Abgeordneten des Deutschen Bundestages gestellt werden. Dies soll in Form eines „offenen Briefes“ oder einer „offenen Email“ geschehen. Offen deswegen, weil diese Fragen parallel auch an die lokalen Zeitungsredaktionen oder auch zusätzlich an weitere Medien im jeweiligen Wahlkreis geschickt werden sollen. Das Ziel ist es, den Abgeordneten eine Aussage zu den Freihandelsabkommen gegenüber ihren Bürgern im Wahlkreis öffentlich abzufordern, eventuell die Diskussion in den Bundestagsparteien intern anzuregen und uns als Partei bei den Medien ins Gespräch zu bringen. Die Antworten oder auch Nicht-Antworten der Bundestagsabgeordneten sollen gesammelt, ausgewertet und die Ergebnisse der Auswertung zu einem späteren Zeitpunkt ebenfalls veröffentlicht werden.

Um die Chance auf mediales Interesse zu erhöhen, soll die Übermittlung der Fragen relativ zeitgleich in der ersten Februarwoche erfolgen:

In jedem Bundestagswahlkreis übersendet eine Gliederung/ein Pirat den offenen Fragenkatalog an die Bundestagsabgeordneten und die regionalen/lokalen Zeitungsredaktionen. Um Überschneidungen zu vermeiden, sind die Koordinatoren für die Aktion im jeweiligen Wahlkreis und die Redaktionen, an welche die Fragen geschickt werden, in die eigens dafür erstellte Wikiseite einzutragen.

Die Wikiseite enthält die Kontaktdaten der MdBs eines jeden Bundestagswahlkreises – entweder eine Internetseite des Abgeordneten oder eine Bundestagsinternetseite mit einem Kontaktformular, siehe z. B. „Landesverband Niedersachsen – Wahlkreis 024“. Abgeordnete, die keinem Wahlkreis zugeordnet sind, sollen vom Landesverband oder einem Beauftragten angeschrieben werden. Musteranschreiben mit den Fragen an die Abgeordneten und für die Redaktionen werden noch auf der Wikiseite hinterlegt. Die SG Presse und SG Öffentlichkeit begleiten diese Aktion überregional.

Ziel ist es, den Fragenkatalog an jeden Bundestagsabgeordneten zu übermitteln. Bitte unterstützt diese Aktion in Eurem Bundestagswahlkreis. Wer die Koordination in einem Wahlkreis übernehmen will, trägt sich bitte zeitnah in die Wikiseite ein und informiert seinen Landesvorstand.


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